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Pressemitteilung Nr. 323
München, 29.11.2019

FÜRACKER: FREISTAAT HILFT STRUKTURSCHWACHEN KOMMUNEN
24 Kommunen aus der Oberpfalz erhalten Zuweisungsbescheide

Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Aus der Oberpfalz erhalten 24 Kommunen fast 26,7 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden. „Ein starkes Signal für finanzschwache Kommunen zur Konsolidierung ihrer Haushalte. Die Mittel sind als ‚Hilfe zur Selbsthilfe‘ Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2020 ein Rekordvolumen von rund 10,3 Milliarden Euro erreicht. Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Dadurch unterstützt der Freistaat seine Kommunen so tatkräftig wie noch nie“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen am Freitag (29.11.) in Nürnberg fest.

Seit diesem Jahr erfahren Städte und Gemeinden, die bereits dreimal Stabilisierungshilfen erhalten haben und den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weitergehen wollen, zusätzliche Unterstützung: Mit den sogenannten „Investitionshilfen“ sollen Investitionen in die gemeindliche Grundausstattung erleichtert werden, da damit insbesondere Kreditaufnahmen reduziert werden können und ein erneuter Schuldenaufbau vermieden wird.

Folgende Landkreise aus der Oberpfalz erhielten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:
Neustadt a.d. Waldnaab: 500.000
Schwandorf: 200.000
Tirschenreuth: 4.004.280

Folgende Städte und Gemeinden aus der Oberpfalz erhielten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:
Bad Kötzting: 1.350.000
Brand: 284.000
Erbendorf: 500.000
Furth im Wald: 2.200.000
Hohenburg: 707.000
Immenreuth: 105.000
Kastl: 900.000
Königstein: 160.000
Konnersreuth: 500.000
Leonberg: 400.000
Mitterteich: 1.250.000
Moosbach: 400.000
Neualbenreuth: 500.000
Neusorg: 545.000
Reuth b.Erbendorf: 450.000
Roding: 900.000
Thanstein: 200.000
Tirschenreuth: 1.500.000
Waldmünchen: 1.400.000
Weiden i.d.OPf.: 6.700.000
Wiesau: 1.010.000


Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, Postfach 22 15 55, 80505 München
Pressesprecher: Dennis Drescher
Telefon 089 2306-2460 und 2367, Telefax 089 2809327
E-Mail: presse@stmfh.bayern.de, Internet: www.stmfh.bayern.de