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Datenschutzerklärung

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat verarbeitet im Rahmen seiner öffentlichen Aufgabenwahrnehmung auch personenbezogene Daten.

Wir möchten Sie daher mit dieser Datenschutzerklärung über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat sowie die Ihnen zustehenden Rechte informieren. Dabei stellen wir Ihnen zunächst unter der Rubrik „Allgemeine Hinweise“ Informationen bereit, die für sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat gelten. Unter der Rubrik „Informationen zum Internetauftritt“ erläutern wir Ihnen sodann die datenschutzrechtlichen Einzelheiten zu unserem Internetangebot; unter der Rubrik „Spezielle Datenverarbeitungen“ finden sich nähere Hinweise zu ausgewählten Datenverarbeitungstätigkeiten des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat.

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle Personen, die mit dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat in Kontakt treten oder stehen oder die Dienste des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat nutzen inklusive der Nutzer der Website und sonstiger Online-Dienste des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat, auch wenn nicht alle hierin beschriebenen Dienste in allen Ländern verfügbar sind.

Dritte (wie zum Beispiel Online-Plattformen wie Facebook oder YouTube, auf die in unseren Webseiten verlinkt wird) können ebenfalls personenbezogene Daten erheben, nutzen und weitergeben. Diese Datenschutzerklärung gilt nicht für derartige Dritte oder ihre Dienste. Wir können keine Verantwortung dafür übernehmen, wie diese Dritten Daten, die sie erheben, möglicherweise verarbeiten. Für Informationen über die Datenschutzpraktiken Dritter verweisen wir direkt an diese.

 

Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
Odeonsplatz 4
80539 München
Postanschrift: Postfach 22 15 55, 80505 München
Telefon: 089 2306-2006
Telefax: 089 2306-2808
E-Mail: datenschutz@stmfh.bayern.de

Kontaktdaten der/des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten/unsere behördliche Datenschutzbeauftragte unter:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat
-persönlich-
Odeonsplatz 4
80539 München
Postanschrift: Postfach 22 15 55, 80505 München
Telefon: 089 2306-2005
Telefax: 089 2306-2808
E-Mail: datenschutzbeauftragter@stmfh.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergibt sich - soweit nichts anderes angegeben ist - aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Sollten Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger und Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch das IT-Dienstleistungszentrum am Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, das Rechenzentrum Nord am Landesamt für Steuern bzw. das Landesamt für Finanzen als Auftragsverarbeiter.
Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person

Als Betroffener einer Datenverarbeitung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt ( Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzung hierfür erfüllt sind.

Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt haben, können Sie die von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Widerruf der Einwilligung wird dadurch nicht berührt.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Unabhängig davon steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Zuständige Aufsichtsbehörde für bayerische öffentliche Stellen ist der Bayerische Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de

Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten im Anwendungsbereich der Abgabenordung, sowie gegebenenfalls bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch staatliche Betriebe oder Beteiligungsunternehmen ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständige Aufsichtsbehörde. Den BfDI erreichen Sie wie folgt:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Postanschrift: Husarenstraße 30, 53117 Bonn
Telefon: 0228-997799-0
Telefax: 0228-997799-5550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
Internet: https://www.bfdi.bund.de

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

 

Informationen zum Internetauftritt

Grundsätzliches zum Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat

Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch das

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47
81541 München
E-Mail: poststelle@ldbv.bayern.de

verarbeitet.

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • verwendeter Internetbrowser und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert.

Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.

Webanalyse-Tool Matomo

Unter der Voraussetzung, dass Sie uns diesbezüglich Ihre Einwilligung erteilen, werten wir das Nutzerverhalten aus, um unseren Internetauftritt für Sie und andere Benutzer möglichst bedarfsgerecht zu gestalten. Hierzu verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo Analytics. Dieses setzt Cookies, also kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät mit einer Gültigkeitsdauer von maximal zwei Jahren gespeichert werden.

Die durch die Cookies gewonnenen Daten, wie beispielsweise die Länge der Verweildauer auf der Homepage oder eingegebene Suchbegriffe, werden auf Basis Ihrer Einwilligung von uns verarbeitet. Diese Daten ermöglichen uns Rückschlüsse über technische Parameter (z. B. das von Ihnen verwendete Betriebssystem oder die Bildschirmauflösung auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät) sowie über die Nutzung unseres Internetauftritts. Ihre IP-Adresse wird dabei vor der Speicherung und der weiteren Verarbeitung anonymisiert.

Übrige Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Textdateien) im Arbeitsspeicher oder auf der Festplatte Ihres Computers/Mobilgeräts mit einer Gültigkeitsdauer von 720 Tagen gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite zu identifizieren und die Information, dass der Datenschutzhinweis am oberen Rand der Seite in Ihrem Browser bereits angezeigt wurde, zu speichern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Informationen hinsichtlich weiterer funktionsbezogener Cookies (z. B. im Zusammenhang mit der Einbindung von YouTube-Videos) erhalten Sie unter „Einbindung von Drittanbietern“.

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

 

Einbindung von Drittanbietern

Um Ihnen eine optimale Nutzung unseres Internetauftritts zu ermöglichen, werden Ihnen bei einem Besuch unseres Internetauftritts folgende Zusatzdienste von Drittanbietern angeboten:

  • Einbindung von YouTube-Videos
    Drittanbieter: Google, LLC.
  • Einbindung von Karten aus dem BayernAtlas
    Drittanbieter: Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
  • Einbindung der Vorlesefunktion
    Drittanbieter: Voice Reader Web Linguatec Sprachtechnologien GmbH
  • Externe Verlinkungen auf unsere Social-Media-Auftritte
    Drittanbieter: Facebook, Inc. (für Facebook und Instagram), Twitter, Inc.

Ohne Ihre Einwilligung werden unsererseits allerdings keine Nutzer-Daten von Ihnen an Dritte übermittelt. Die oben genannten Drittanbieter können demzufolge nur und erst dann auf Ihre Nutzer-Daten zugreifen, wenn

  • Sie im Rahmen eines Opt-In-Verfahrens freiwillig und explizit in die Datenübermittlung eingewilligt haben, oder
  • Sie den Internetauftritt des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat per externer Verlinkung proaktiv verlassen. Sobald Sie neue Browser-Fenster öffnen, um beispielsweise einen Social-Media-Auftritt des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat aufzurufen, erfolgt eine Datenverarbeitung entsprechend der Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Seitenanbieters. Demzufolge möchte wir Sie bitten, die Datenschutzhinweise und -erklärungen der entsprechenden Seitenbetreiber zu berücksichtigen.

Die Datenschutzhinweise, die hinsichtlich der extern verlinkten Social-Media-Auftritte des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat maßgeblich sind, finden Sie hier:

Zudem möchten wir Sie im Zusammenhang mit Social-Media auf die „Hinweise zum Verhalten in Sozialen Netzwerken“ auf dem Landesportal der Bayerischen Staatsregierung aufmerksam machen.

Einbindung von YouTube-Videos

Auf unserer Webseite können Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden sein. Über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung können Sie selbst entscheiden, ob Sie die YouTube-Videos sowie die Datenübermittlung aktivieren wollen. Bis zu Ihrer Aktivierung werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Hier sind lediglich Platzhalterbilder eingebettet, sodass keine Verbindung mit den Servern von YouTube hergestellt wird. Erst nachdem Sie als Nutzer durch einen entsprechenden Klick auf die Schaltfläche "Video einblenden" bzw. "Videos immer einblenden" explizit und freiwillig eingewilligt haben, werden die erforderlichen Daten durch Setzen eigener Cookies der Google, LLC, von Ihnen (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den Betreiber übermittelt. Weiterführende Informationen finden Sie hier:
https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie mit einer Speicherdauer von 720 Tagen gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieses Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden.

Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren und so die von Ihren freiwillig erteile Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, können Sie unter diesem Hinweis auf "Videos nicht einblenden" klicken. Damit wird auch das von uns gesetzte Cookie wieder gelöscht.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der für YouTube maßgeblichen Datenschutzerklärung von Google unter
https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de.

Einbindung von Karten aus dem BayernAtlas

Auf unserer Webseite sind Landkarten aus dem BayernAtlas des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eingebunden. Über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung können Sie selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung dieses Angebots sowie einer Datenübermittlung an den Betreiber zustimmen oder nicht. Beim ersten Aufruf der Website werden dabei lediglich Platzhalterbilder eingebettet, sodass keine Daten an den Betreiber übermittelt werden. Erst nachdem Sie durch einen Klick auf "Karten immer einblenden" in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden dann und bei jedem weiteren Besuch Daten von Ihnen (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seiten des Online-Angebots, Browserversion, Betriebssystem, übertragene Daten, Status der Übertragung) an den Betreiber übertragen.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter für 720 Tage speichert. Beim Setzen dieses Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und unter diesem Hinweis durch einen Klick auf "Karten nicht einblenden" die weitere Datenübermittlung an den Betreiber unterbinden (Opt-In-Verfahren). Damit wird auch das von uns gesetzte Cookie automatisch gelöscht.

Soweit Sie eingewilligt und diese Einwilligung nicht widerrufen haben, verarbeitet das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Ihre Daten zurzum Zwecke der Bereitstellung des BayernAtlas. Die Datenschutzhinweise des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung finden Sie unter
https://geoportal.bayern.de/geoportalbayern/seiten/datenschutz.html.

Einbindung der Vorlesefunktion Voice Reader Web

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat möchte möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu seiner Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage die Vorlesesoftware Voice Reader Web der Firma Linguatec angeboten. Standardmäßig ist diese Funktion deaktiviert, so dass keine Verbindung mit den Servern der Firma Linguatec hergestellt wird. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die Vorlesefunktion aktiviert werden soll. Erst wenn Sie die Aktivierung der Vorlesefunktion mit einem Klick auf "Vorlesesoftware aktivieren" freigeben, erteilen Sie Ihre explizite Einwilligung dahingehend, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seiten des Online-Angebots, Browserversion, Betriebssystem, übertragene Daten, Status der Übertragung) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter für 720 Tage speichert. Beim Setzen dieses Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend ist die Vorlesefunktion aktiv und kann vom Nutzer gestartet werden. Möchten Sie die von Ihnen erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen und somit das automatische Laden der Vorlesesoftware wieder deaktivieren, können Sie jederzeit unter diesem Hinweis auf "Vorlesesoftware deaktivieren" klicken. Damit wird auch das von uns gesetzte Cookie wieder gelöscht.

Die Vorlesesoftware Voice Reader Web ist ein Angebot der Firma

Linguatec Sprachtechnologien GmbH
Gottfried-Keller-Straße 12
81245 München.

Die Datenschutzhinweise der Firma Linguatec finden Sie unter
https://www.linguatec.de/datenschutz/.

 

Erhebung weiterer Daten

Soweit Sie im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) in entsprechende Formulare eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf Grundlage einer von Ihnen freiwillig erteilten Einwilligung.

 

Spezielle Datenverarbeitungen

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können per S/MIME an uns gesandt werden. Senden Sie diese an folgende E-Mail-Adresse: poststelle@stmfh.bayern.de. Die Zertifikate der Bayerischen Verwaltung sind im zentralen, öffentlichen LDAP-Verzeichnis des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "directory.bayern.de" gelistet. Über diesen Server können alle Zertifikate für den Bereich "Verschlüsselung mit S/MIME" heruntergeladen werden, die von den Zertifikatsinhabern für die Veröffentlichung im Internet freigegeben wurden. Die Client Anwendung (Ihr E-Mail Programm) muss dazu entsprechend konfiguriert werden. Anleitungen zu diesem Thema sind über den Hersteller der Client Anwendung zu finden. Darüber hinaus stellt dieser Server die Sperrlisten bereit. Weitere Informationen zur Bayerischen Verwaltungs-P(ublic) K(ey) I(nfrastructures) stehen auf der Website www.pki.bayern.de zur Verfügung.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

 

Veranstaltungen des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat tritt auch als Organisator oder Mitorganisator diverser Veranstaltungen auf.
Zum Zweck der Durchführung derartiger Veranstaltungen werden personenbezogene Daten (Name, Adresse etc.), insbesondere im Rahmen der Einladung zu Veranstaltungen, verarbeitet.

Dies kann über verschiedene Kommunikationswege erfolgen (z. B. durch Ausfüllen eines Formulars, eines Webformulars, per E-Mail, per Telefon).
Welche personenbezogenen Daten dabei an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat übermittelt werden, ergibt sich aus dem jeweiligen Formular, der jeweiligen Eingabemaske bzw. den in einem etwaigen Gespräch abgefragten Daten.

Datenerhebung von Begleitpersonen

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung werden dabei auch Daten von Begleitpersonen der eingeladenen Teilnehmer verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern dürfen wir auf die obigen Allgemeinen Hinweise (Rechte der betroffenen Personen) verweisen.

Datenerhebung aus öffentlich zugänglichen Quellen

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat erhebt und verwendet darüber hinaus zu diesem Zweck auch Daten, die aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen, z. B. von Homepages der betroffenen Personen oder aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen.

Weiteres Verfahren bei diesen Datenerhebungen

Die personenbezogenen Daten werden beim Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, für den Zweck der Organisation und Abwicklung von Veranstaltungen (etwa Erstellung von Gästelisten, Ermöglichung von Zugangskontrollen etc.) verarbeitet, insbesondere gespeichert.
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat nur für eine interne Verwendung, die dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zuzurechnen ist, nutzt.

Je nach Art der Veranstaltung tritt das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat neben Kooperationspartnern als Mitveranstalter auf.

In diesen Fällen werden die zu Veranstaltungszwecken erhobenen Daten an unsere Kooperationspartner weitergegeben, wobei diese die Daten ebenfalls ausschließlich zum Zweck der ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung verwenden dürfen, soweit keine gesetzlichen Ausnahmetatbestände gegeben sind. Gegebenenfalls erhält das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat Ihre personenbezogenen Daten auch von diesen Kooperationspartnern zum Zwecke der Durchführung der Veranstaltung. Kooperationspartner sind dabei regelmäßig andere öffentliche Stellen des Freistaates Bayern, insbesondere Behörden des Geschäftsbereichs des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung der Veranstaltungen sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit erforderlich ist.

Als Empfänger von Anschreiben/Einladungen können Sie jederzeit der Zusendung weiterer Anschreiben/Einladungen widersprechen.
Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten.

Fotoaufnahmen

Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen und verwendet, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Dem können Sie ebenfalls widersprechen.
Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten.

 

Datenverarbeitung im Rahmen der Rechts- und Fachaufsicht sowie in Zustimmungsfällen

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ist als oberste Dienstbehörde für Angelegenheiten der Fach - und Rechtsaufsicht innerhalb seines Geschäftsbereichs zuständig. Weiterhin sehen einige Rechtsvorschriften die Vorlage von Unterlagen an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, z. B. zur Einholung von Zustimmungen zu Fördermaßnahmen, vor. Im Rahmen der Durchführung dieser Aufgaben werden ggf. auch personenbezogene Daten insbesondere Namen und Kontaktdaten, sowie weitere Angaben im Zusammenhang mit dem zu prüfenden Sachverhalt verarbeitet. Die erforderlichen Unterlagen werden dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat durch die jeweils zuständige Behörde übermittelt. Die Unterlagen werden grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie sie für die Aufgabenerfüllung inklusive einer notwendigen Dokumentation des staatlichen Handels erforderlich sind.

 

Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat durchgeführten Videokonferenzen

Im Rahmen und zum Zwecke der Erfüllung der ihm obliegenden öffentlichen Aufgaben hält das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat regelmäßig Videokonferenzen ab, welchen gegebenenfalls auch externe Personen (beispielsweise Beschäftigte anderer Häuser, fachspezifische Experten) beiwohnen. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat verwendet diesbezüglich Videokonferenzsysteme externer IT-Dienstleister. Sofern Sie an durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat veranstalteten Videokonferenzen teilnehmen, erhalten notwendigerweise auch die Anbieter der Videokonferenzsysteme als Auftragsverarbeiter sowie ggf. deren Unterauftragsverarbeiter Kenntnis von Ihren personenbezogenen Daten, soweit dies im Rahmen der abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsverträge vorgesehen ist.

 

Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Bürgschaftsangelegenheiten

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ist als oberste Dienstbehörde gem. § 8 S. 1 Nr. 1 Buchstabe i StRGVV für Staatsbürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen verantwortlich und durch Art. 1 des Gesetzes über die Übernahme von Staatsbürgschaften und Garantien des Freistaats Bayern (BÜG) ermächtigt, zu Lasten des Freistaates Bayern Bürgschaften zu übernehmen. Im Rahmen der Durchführung dieser Aufgabe werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO, Art. 4 Abs. 1 BayDSG gegebenenfalls auch personenbezogene Daten verarbeitet. Gegebenenfalls erhält das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat in diesem Zusammenhang Informationen zur familiären Situation, zu Ausbildung und Beruf der betroffenen Personen sowie Bank-, Finanz- und Transaktionsdaten und gegebenenfalls auch Angaben zu geförderten Objekten oder Beteiligungen und deren Finanzierung. Die erforderlichen Unterlagen bzw. Daten werden dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat insbesondere durch die LfAFörderbank Bayern oder die Bayerische Landesbodenkreditanstalt übermittelt. Zur weiteren Abwicklung der Bürgschaftsfälle werden personenbezogene Daten gegebenenfalls auch an andere zuständige Bundes- und Landesministerien sowie an das Bayerische Landesamt für Finanzen weitergegeben.

 

Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Steuerangelegenheiten

Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Steuerangelegenheiten im Anwendungsbereich der Abgabenordnung können Sie dem nachfolgenden Dokument entnehmen.