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Pressemitteilung Nr. 256
München, 10.12.2020

FÜRACKER: 535 MILLIONEN EURO FÜR UNTERFRANKEN
SCHLÜSSELZUWEISUNGEN 2021 FÜR UNTERFRÄNKISCHE KOMMUNEN STEIGEN TROTZ CORONA-KRISE

Der Freistaat Bayern steht als enger und verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen. Wir unterstützen massiv, damit die kommunale Ebene stark bleibt, ihre Handlungsfähigkeit behält und die Investitionen für die Menschen vor Ort weitergeführt werden können. Die Gemeinden und Landkreise in Unterfranken erhalten 2021 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 535 Millionen Euro“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit. Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich und dienen der Stabilisierung der finanziellen Situation der Kommunen. Diese können die Zuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. So werden ihre Eigenverantwortung und Selbstverwaltung nachhaltig gestärkt.

Die höchsten Schlüsselzuweisungen 2021 in Unterfranken erhält die Stadt Würzburg mit 50,9 Millionen Euro. Dahinter folgen die Stadt Aschaffenburg mit 20,5 Millionen Euro und die Stadt Schweinfurt mit 18,1 Millionen Euro. Für die Stadt Schweinfurt bedeutet dies ein Anstieg um über 80 Prozent bzw. 8,2 Millionen Euro gegenüber 2020. Die kreisangehörigen Gemeinden in Unterfranken erhalten insgesamt 256 Millionen Euro. Mit 241 Euro je Einwohner erhalten sie um 39 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen als der bayerische Durchschnitt und damit die zweithöchsten Schlüsselzuweisungen je Einwohner in Bayern. Die Landkreise in Unterfranken erhalten 2021 insgesamt 189 Millionen Euro.

Der Freistaat hält den kommunalen Finanzausgleich nach den Plänen der Staatsregierung auch 2021 mit insgesamt über 10,3 Milliarden Euro auf dem Rekordniveau des Vorjahres - und das trotz massiv sinkender Steuereinnahmen. Neben den Schlüsselzuweisungen stellt Bayern im kommenden Jahr über 706 Millionen Euro für die Zuweisungen an die Bezirke zur Verfügung. Ein besonderer Fokus liegt auf kommunalen Zukunftsinvestitionen: So werden z.B. Fördermittel für den kommunalen Hochbau, insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen, um 50 Millionen Euro bzw. 8,3 Prozent auf 650 Millionen Euro erhöht.

Damit knüpft der Freistaat nahtlos an die massive Unterstützung der Kommunen im laufenden Jahr 2020 an. Insbesondere hat der Freistaat das Konjunkturpaket des Bundes mit Landesmitteln auf insgesamt über 4 Milliarden Euro verdoppelt. Zentraler Baustein des Pakets ist der pauschale Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen. Die bayerischen Kommunen erhalten hierfür noch in diesem Jahr insgesamt rund 2,4 Milliarden Euro, über 1,3 Milliarden Euro davon trägt allein der Freistaat.


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