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Pressemitteilung Nr. 120
München, 29.05.2019

FÜRACKER: 212 MILLIONEN EURO FÜR KOMMUNALEN HOCHBAU IN OBERBAYERN

„Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner seiner Kommunen und unterstützt sie im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs bei ihren Hochbaumaßnahmen, insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Für das Jahr 2019 sind im Haushalt 550 Millionen an Ausgabemitteln veranschlagt, hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 185 Millionen Euro. Damit können wir heuer Bewilligungen auf Rekordniveau ausreichen“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an. Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Oberbayern insbesondere Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit rund 212 Millionen Euro. Die Zuweisungen werden durch die Regierung von Oberbayern verteilt.

Mit den Mitteln werden in Oberbayern heuer beispielsweise diese Projekte mit folgenden Beträgen gefördert:
• Stadt München, Neubau der Marie-Luise-Fleißer-Realschule mit Sporthalle und Freisportanlagen: 4.085.000 Euro
• Landkreis Garmisch-Partenkirchen, Generalsanierung und Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums Garmisch-Partenkirchen: 3.000.000 Euro
• Gemeinde Karlsfeld, Neubau der Grundschule Krenmoosstraße mit Sportanlagen: 4.500.000 Euro
• Markt Kösching, Neubau eines Schulschwimmbads: 715.000 Euro
• Landkreis Erding, Neubau der Beruffachschule für Gesundheitsberufe Erding: 1.713.000 Euro
• Stadt Ingolstadt, Neubau der Gotthold-Ephraim-Lessing-Grundschule: 1.700.000 Euro
• Gemeinde Vierkirchen, Neubau eines Kinderhortes an der Grundschule Vierkirchen: 695.000 Euro
• Stadt Landberg a.Lech, Erweiterung der Mittelschule: 1.243.000 Euro
• Stadt Schongau, Erweiterung der Staufer-Grundschule mit Neubau einer Sporthalle und Mensa: 909.000 Euro

Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2019 mit 9,97 Milliarden Euro erneut einen neuen Höchststand auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft.


Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, Postfach 22 15 55, 80505 München
Pressesprecherin: Andrea Ebenhoch-Combs
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