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Pressemitteilung Nr. 143
München, 29.07.2021

FÜRACKER: NEUER MEILENSTEIN FÜR DEN GIGABITAUSBAU IN BAYERN
Bayerische Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie gilt ab 1. August 2021 // Bayern erhöht Bundesförderung für Kommunen auf bis zu 90 Prozent

„Bayerns Kommunen haben künftig beim Gigabitausbau noch bessere und breitere Fördermöglichkeiten. Die Kommunen können künftig die Bundesförderung des Gigabitausbaus in Kombination mit der neuen bayerischen Kofinanzierung in Anspruch nehmen - das bedeutet Fördersätze von in der Regel 90 Prozent statt 50 Prozent,“ betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Mit der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie hebt der Freistaat die niedrigen Fördersätze des Bundes im Rahmen der Kofinanzierung massiv an. „Unser bayerisches Ziel ist: Gigabit in jedes Haus! Bei der Kombination Bundesförderung mit bayerischer Kofinanzierung entfällt für die Kommunen zukünftig der bayerische Förderhöchstbetrag. Damit geben wir dem Glasfaserausbau im Freistaat einen weiteren kräftigen Schub und holen Bundesmittel nach Bayern!“, so Füracker weiter.

Das neue Förderprogramm des Bundes für sogenannte graue NGA Flecken ist im April 2021 in Kraft getreten. Es ermöglicht wie bereits die im März 2020 in Kraft getretene bayerische Gigabitrichtlinie einen geförderten Glasfaserausbau auch in Gebieten, in denen bereits schnelles Internet (mindestens 30 Mbit/s) vorhanden ist. Neben den deutlich erhöhten Fördersätzen können finanzschwache Gemeinden zusätzlich bei der Finanzierung des Eigenanteils unterstützt werden. Im Ergebnis können damit auch Fördersätze über 90 Prozent erreicht werden.

Auch das rein Bayerische Förderprogramm nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie läuft erfolgreich. Der Freistaat ist hier europaweit Vorreiter bei der Förderung des Glasfaserausbaus bei grauen NGA Flecken. Bereits 780 Gemeinden nutzen das bayerische Programm, erste Förderbescheide wurden übergeben, hier läuft der Glasfaserausbau. Mit der Bayerischen Gigabitrichtlinie können auch weiterhin Bereiche ausgebaut werden, für die der Bund im Einzelfall keine Förderung gewährt. Die Kombination von Bundesförderung, bayerischer Kofinanzierung und Gigabitrichtlinie eröffnet Bayerns Kommunen damit die besten Fördermöglichkeiten in Deutschland.

Der Breitbandausbau im Freistaat läuft auf Hochtouren. Mit den laufenden Förderprogrammen haben der Freistaat, seine Kommunen und der Bund seit 2014 über 2,5 Milliarden Euro in den Breitbandausbau in Bayern investiert - über 1,4 Milliarden Euro davon sind Fördermittel des Freistaats. Bayern ist damit unumstritten Spitzenreiter in Deutschland. Profitiert hat besonders der ländliche Raum. Seit Ende 2013 konnte die Versorgung der Haushalte mit schnellem Internet von 27 Prozent auf über 92 Prozent verbessert werden. Nach Fertigstellung allein der bereits laufenden Maßnahmen ist schnelles Internet nahezu flächendeckend (über 99 Prozent) im Freistaat verfügbar. Bei der Versorgung mit Gigabitbandbreiten belegt der Freistaat als größtes Flächenland mit 60 Prozent versorgter Haushalte ebenfalls eine starke Ausgangsposition.


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